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S·M·P Kurznews auch via

iPod gewinnt Eilverfahren gegen eiPott (als Kennzeichen für Eierbecher)

Dienstag, 24 August 2010 06:20

Das OLG Hamburg hat im Eilverfahren (Verfahren über den Antrag auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung) - vorerst - einem Hersteller von Küchenutensilien verboten, seinen Eierbecher “eiPott” zu nennen.

Schmerzengeld: valorisiert und an den Index angepasst

Donnerstag, 19 August 2010 13:12

Sprengel des BG / LG Linz:

leiche Schmerzen: € 120 / Tag
mittelstarke Schmerzen: € 240 / Tag
starke Schmerzen: € 420 / Tag

als Orientierungshilfe, da die Bemessung eine Globalbeurteilung ist

Email-Versendung und Robinsonliste bei der RTR (§ 7 ECG)

Donnerstag, 12 August 2010 16:15

Was ist die Robinsonliste für Emails ?
Wie trage ich mich ein?

Gebrauchtsoftware: Microsoft unterliegt im Rechtstreit in Deutschland

Samstag, 31 Juli 2010 08:56

Lange währt schon die Debattte, ob es rechtlich zulässig ist, gebrauchte Software zu verkaufen. Es werden Unterschiede gemacht, ob es sich um einen Verkauf im Download oder auf Datenträger handelt.